Aus wie vielen Mitgliedern besteht der Personalrat?

Dies wird in § 12 Abs. 3 des HPVG eindeutig geregelt. Die Größe des Personalrats ist abhängig von der Anzahl der Wahlberechtigten in der Dienststelle:

5 bis 15 Wahlberechtigte: 1 Person

16 bis 60 Wahlberechtigte: 3 Mitglieder

61 bis 150 Wahlberechtigte: 5 Mitglieder

mehr als 150 Wahlberechtigte: 7 Mitglieder.

Die nächste Erhöhung der Mitgliederzahl gäbe es erst ab 301 Wahlberechtigten, aber diese Situation wird es wohl bei keiner Schule in Hessen geben.

Bei der Feststellung der Anzahl der Wahlberechtigten dürfen die Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst (LiV) nicht mitgezählt werden, obwohl sie auch wahlberechtigt sind.

Wir empfehlen für die Feststellung der Anzahl der Wahlberechtigten zunächst die tatsächliche Anzahl am Tag des Erlasses des Wahlausschreibens zu nehmen.

Es kann aber auch Ausnahmen geben. Nach dem HPVG ist von der Anzahl der „in der Regel“ Wahlberechtigten auszugehen. Daher muss bei der Ermittlung dieser Anzahl auch eine Prognose vorgenommen werden. Somit könnte durch eine solche Prognose ein größerer Personalrat gewählt werden, als es nach der Anzahl am Stichtag der Fall wäre.

Dies ist zum Beispiel bei folgenden Situationen der Fall:

Die Schule ist noch im Aufbau. Das bedeutet, dass in den nächsten Jahren jeweils ein Schülerjahrgang dazu kommt. Entsprechend wird sich auch die Größe des Kollegiums erhöhen.

In einer kleinen Grundschule besteht das Kollegium zurzeit aus 15 Wahlberechtigten. Es sind jedoch Stellen nicht besetzt und es ist fest damit zu rechnen, dass dies zum nächsten Schuljahr der Fall sein wird. Nach der gegenwärtigen Situation würde der Personalrat nur aus einer Person bestehen. Aber aufgrund der Prognose für die Zeit ab dem nächsten Schuljahresbeginn wäre doch ein Personalrat aus 3 Personen zu wählen.