Terminfahrplan

Wann?

Was ist zu tun?

Spätestens bis 20.12.2019

Örtliche Personalräte bestellen ÖWV

Bis 17.1.2020

ÖWV: Konstituierende Sitzung

Bekanntgabe der Mitglieder des ÖWV und der Fristen für die Vorabstimmungen (§ 1 Abs.3, § 4 Wahlordnung) durch Aushang in den Dienststellen und Mitteilung der Mitglieder des ÖWV mit E-Mail-Adressen an GWV

Bekanntgabe der Mitglieder des GWV und des HWV

Bis 29.1.2020

ÖWV:

Erstellung der Wählerliste mit Ermittlung der Zahl der Wahlberechtigten, getrennt nach Arbeitnehmern und Beamten und männlich/weiblich, wobei eintretende Änderungen zum 1.2. nach Möglichkeit bereits zu berücksichtigen sind

Meldung der Wahlberechtigten (Arbeitnehmer/Beamte; Männer/Frauen; LiV) auf dem Formblatt an den zuständigen GWV

31.1.2020

Ablauf der Frist für die Vorabstimmungen (bei Aushang der Bekanntgabe der Mitglieder am 17.1.2020)

28.2.2020

ÖWV: Sitzung

Erstellung des ÖWV-Wahlausschreibens

Aushang der Wahlausschreiben des HWV, GWV und des ÖWV in den Dienststellen

Auslage der Wählerliste und des HPVG mit Wahlordnung in den Dienststellen

17.3.2020

Fristablauf für die Wahlvorschläge (18 Kalendertage nach Aushang) um Mitternacht

18.3.2020

ÖWV: Sitzung

Feststellung der gültigen Wahlvorschläge (§ 10 der Wahlordnung), ggf. Aushang gemäß § 11 WO oder Aufforderung zur Mängelbeseitigung gemäß § 10 Abs. 5 und 6 WO

23.3.2020

ÖWV:

Fristablauf zur Mängelbeseitigung (sofern Mängelliste am 18.3.2020 zugestellt)

25.3.2020

ÖWV:

ggf. Sitzung zur endgültigen Feststellung der gültigen Wahlvorschläge

25.3.2020 bis spätestens
27.4.2020

ÖWV:

Aushang der gültigen Wahlvorschläge für die Wahlen zum HPRLL, GPRLL und ÖPR

Druck der Stimmzettel für die Wahlen zum ÖPR

Vorbereitung der Wahl

12.5. und
13.5.2020

Personalratswahlen

13.5.2020

Schließung der Wahllokale am 13.5.2020 um 14 Uhr

ÖWV: Sitzung

Auszählung der Stimmen der Beamtinnen und Beamten zur Wahl des GPRLL und des HPRLL ab 14 Uhr

Sofortige Weiterleitung der Ergebnisse der Wahlen der Beamtinnen und Beamten und der Stimmzettel der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zum GPRLL und zum HPRLL an den GWV

Ermittlung des Wahlergebnisses der Wahlen zum ÖPR, Erstellung der Wahlniederschrift, Benachrichtigung der Gewählten (§§ 20, 21 WO)

spätestens bis 20.5.2020

ÖWV:

Konstituierung ÖPR

13. bis 27.5.2020

ÖWV:

Aushang aller Wahlergebnisse (ÖPR, GPRLL, HPRLL) in den Schulen und Studienseminaren

27.5.2020

Letzter Tag der Wahlanfechtungsfrist der Wahlen zum ÖPR